Fachgespräch Strabs und Strebs - wie geht es weiter nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Vielen Eigenheimbesitzern drohen weiterhin hohe Kosten – auch nach Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) und trotz der Begrenzung der Straßenerschließungskosten (Strebs) auf Straßen deren Bau vor über 25 Jahren begonnen wurden. Denn das Gesetz tritt erst am 01.04.2021 in Kraft und viele Städte und Gemeinden in Bayern versuchen nun auf die Schnelle die Bürger noch zur Kasse zu bitten. Der Eigenheimerverband Bayern e.V. fordert für die Grundstückseigentümer Planungssicherheit.

Wolfgang Kuhn, Präsident des Eigenheimerverbandes Bayern e.V. nimmt als Experte neben anderen Vertretern aus Kommunen und Politik an einem Fachgespräch der Grünen Landtagsfraktion teil, unter dem Titel: „Strabs und Strebs“ - Wie geht es weiter nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge?

Termin:
Freitag den 17. Mai 2019

von 10:00 – 12:30 Uhr
im Bayerischen Landtag, Saal 3, Maximilianeum, 81627 München.

Weitere Informationen und ein Anmeldeformular finden Sie unter:
https://www.gruene-fraktion-bayern.de/termine/2019/fachgespraech-zu-strabs-und-strebs/

Podiumsteilnehmer:

  • Claudia Drescher, Leiterin des Referats „Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht“ beim Bayerischen Gemeindetag
  • Sigi Hagl, Stadträtin Landshut
  • Wolfgang Kuhn, Präsident des Eigenheimerverbands Bayern e.V.
  • Thomas Rottenwallner, Stadt Landshut, Amt für Finanzen, Sachgebiet Anliegerleistung und Straßenrecht

PROGRAMM

09:30 Uhr Einlass und Anmeldung 

10:00 Uhr Begrüßung Johannes Becher, MdL, Sprecher für kommunale Fragen


10:10 Uhr Einführung Dr. Martin Runge, MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport im Bayerischen Landtag

10:20 Uhr Impulse

  • Claudia Drescher, Leiterin des Referats „Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht“ beim Bayerischen Gemeindetag
  • Sigi Hagl, Stadträtin Landshut
  • Wolfgang Kuhn, Präsident des Eigenheimerverbands Bayern e.V.
  • Thomas Rottenwallner, Stadt Landshut, Amt für Finanzen, SG Anliegerleistung und Straßenrecht

11:00 Uhr Diskussion

  • Moderation: Johannes Becher, MdL, Sprecher für kommunale Fragen 


12:30 Uhr Ende der Veranstaltung