„Bauturbo“ beschlossen
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Es soll mehr gebaut werden. Daher haben Bundestag und Bundesrat jetzt den „Bauturbo“ beschlossen. Mit ihm sollen Bauvorhaben erleichtert und beschleunigt werden. Dafür wird das Baugesetzbuch an mehreren Stellen geändert, um Kommunen die Möglichkeit einzuräumen, in bestimmten Fällen vom Bauplanungsrecht abzuweichen. So können zusätzliche Wohnungen nach einer nur dreimonatigen Prüfung, ohne Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplans zugelassen werden. Aufstockungen, Nachverdichtungen und das Bauen in zweiter Reihe werden erleichtert.
In unbeplanten Bereichen ist auch die Neuerrichtung von Wohngebäuden möglich, wo sie sich nicht in den Bebauungszusammenhang einfügen. Der „Umwandlungsschutz“ von Miet- in Eigentumswohnungen in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt wird um fünf Jahre verlängert. „Ob der Bauturbo tatsächlich das Bauen befeuert, wird sich noch zeigen. Zunächst ist er vielmehr ein Baulandturbo", so Wolfgang Kuhn, Präsident des Eigenheimerverbandes.